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Liebe Freundinnen und Freunde,
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wie immer möchte ich mit diesem Newsletter einen Einblick in mein parlamentarisches Leben in Berlin und meine Arbeit im Wahlkreis geben.
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Aktuell beschäftigt das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) uns Grüne sehr stark. Auf dem Länderrat stand dieses Thema ja auch ganz im Vordergrund. Wir Grüne stehen alle für den vollumfänglichen Erhalt des Grundrechts auf Asyl. Die Asylverfahren an den Außengrenzen stellen meines Erachtens eine Einschränkung dieses Grundrechts dar. Menschen leben hierbei bis zu 6 Monaten unter haftähnlichen Bedingungen. Für Kinder und Jugendliche ist dies gänzlich inakzeptabel, daher müssen zumindest Familien mit Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren von der Regelung ausgenommen werden. Ich hoffe sehr, dass es uns gelingt, im Trilog-Verfahren zwischen Europäischem Parlament, Kommission und Rat hier Verbesserungen zu erreichen. Ein wirklicher verbindlicher Verteilmechanismus für die Geflüchteten muss weiterhin das Ziel bleiben. Abschiebungen in Drittstaaten mit problematischer Menschenrechtslage sind nicht akzeptabel.
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In den letzten Wochen haben wir im Bundestag eine Reihe von Erfolgen erzielt, dazu gehören das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, in das wir Grüne auch den „Spurwechsel“ unterbringen konnten, d.h. Menschen, die keinen Anspruch auf einen Asylstatus in Deutschland haben, können bleiben, wenn sie eine Arbeit finden. Auch das Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildung gehört mit seiner Ausbildungsgarantie dazu. Ebenso freue ich mich über das Arzneimittelliefergesetz, mit dem wir eine Verbesserung der Liefersicherheit herstellen und damit einen wichtigen Schritt in der Gesundheitsversorgung der Bürger*innen gehen.
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Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Gesundheit der Ukraine
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Als sehr positiv habe ich eine Sondersitzung des ukrainischen und deutschen Gesundheitsausschusses empfunden, an der auch die beiden entsprechenden Ministerien beteiligt waren. Mit der gemeinsamen Sitzung wollten wir klar machen, dass wir auch in Sachen Gesundheitsversorgung fest an der Seite der Ukraine stehen. Die Gesundheitsversorgung der ukrainischen Bevölkerung – insbesondere in den Frontgebieten – ist existenziell wichtig und wir wollen die Ukraine weiter dabei unterstützen. Der Ukrainische Gesundheitsminister Ljaschko hat uns eindringlich vor Augen geführt, wie wichtig eine internationale Unterstützung der Ukraine bleibt; etwa bei der Wiederherstellung einer funktionierenden Krankenhausinfrastruktur, der Bereitstellung von Medikamenten und der personellen Unterstützung.
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Mit Bezug auf die gemeinsam mit den Bundesländern stattfindende Erarbeitung einer Krankenhausreform sind wir derzeit auf einem sehr guten Weg, das bisherige System der fallpauschalzentrieten Finanzierung von Krankenhäusern um ein Element der fallzahlunabhängigen Strukturfinanzierung zu erweitern - sogenannte Vorhaltepauschalen. Insbesondere kleinere Krankenhäuser können die Vorhaltung von beispielsweise OP-Sälen und bestimmter Technik kaum anhand von leistungsbezogenen Fallpauschalen (DRGs) finanzieren. Die geplanten Vorhaltepauschalen setzen dort an und werden die Kliniken wirtschaftlich merklich entlasten.
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Podiumsdiskussion des Katholischen Krankenhausverband Deutschlands
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Die Krankenhausreform war auch diesen Monat wieder Anlass für einige Diskussionsveranstaltungen, bei denen ich mit vielen Leuten ins Gespräch kommen konnte; u.a. bei einer Podiumsdiskussion des Katholischen Krankenhausverbandes Deutschlands (kkvd). Auch hier hat sich gezeigt, dass die Reform ein durchaus emotional diskutiertes Thema ist und viele Menschen in ihrer persönlichen Lebenswirklichkeit unmittelbar betrifft. Auch wenn diese Diskussionen nicht selten sehr kontrovers sind, halte ich sie dennoch für sehr wichtig, um möglichst viele Perspektiven in den Prozess der Erarbeitung der Krankenhausreform direkt und indirekt einfließen zu lassen.
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Fachgespräch zur Weltchemikalienkonferenz
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Wie können auf der Weltchemikalienkonferenz globale Antworten auf die Verschmutzungskrise gegeben werden? Zu dieser Frage habe ich am 20. Juni die Präsidentin der Konferenz Dr. Anita Breyer und Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Behörden und Industrie in den Bundestag eingeladen, um zu diskutieren. Bei diesem öffentlichen Fachgespräch ist klar geworden: der Weg ist noch lang und es gibt viel zu tun.
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Es braucht eine deutlich bessere Finanzierung, mehr Verbindlichkeit und die Förderung von grünen Innovationen für eine schadstofffreie Kreislaufwirtschaft. Die deutschen und europäischen Vertreter*innen sollten in Bonn daher vorangehen und sich Glaubwürdigkeit bei unseren internationalen Partner*innen erwerben.
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Bei der Bekämpfung der Verschmutzungskrise stehen wir heute an einem Punkt, an dem wir bei der Bekämpfung von Klimakrise und Artensterben vor etwa 20 Jahren standen. Die Krux: weil sich alle drei Krisen gegenseitig beeinflussen und gegenseitig treiben, können Lösungen in keinem der drei Bereiche auf die lange Bank geschoben werden. So verlockend es erscheinen mag, eine nach der anderen abzuarbeiten, müssen vielmehr auch Antworten gefunden werden, die mehrere Probleme zugleich adressieren.
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Es ist evident, dass diese Antworten auch kein Staat auf der Welt alleine geben kann. Europäische und globale Zusammenarbeit zur Lösung dieser drei globalen Umweltkrisen ist daher entscheidend. Anders als beim Klimaschutz mit dem Pariser Klimaabkommen und bei der Biodiversität mit dem Kunming-Montréal-Abkommen, ist es im Bereich des Chemikalien- und Abfallmanagements bislang leider auch noch nicht gelungen ein umfassendes internationales Rahmenabkommen zu entwickeln. Viele Einzelabkommen mit unterschiedlichen Ambitionsniveaus, die insgesamt nur deutlich weniger als 100 Stoffe abdecken, stehen nebeneinander. Wir Grüne setzen uns daher dafür ein, dass europäische und internationale zwischenstaatliche Vereinbarungen zwischen den verschiedenen Stakeholdern (Umweltverbänden, Staaten und Industrie) hier in Zukunft zu verbindlicheren Zusagen und stabileren Finanzierungsmodellen, die auch die Interessen der Staaten des globalen Südens berücksichtigen, gelangen können.
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Geplante Erdölbohrung in Otterstadt
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Es ist sehr bedauerlich, dass jetzt in den Orts- und Verbandsgemeinderäten in der VG Rheinauen über eine Klage gegen das Erdölprojekt entschieden werden muss, nachdem das Landesamt für Geologie und Bergbau den Widerspruch kürzlich abgelehnt hat. Es ist unverständlich, dass eine Ölbohrung so nahe an der Wohnbebauung möglich ist, während etwa für Windkraftanlagen viel größere Abstandsgebote bestehen. Negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit durch Ölbohrungen sind keineswegs ausgeschlossen. Die Bohrung kann auch sehr negative Folgen für die Umwelt haben, zum Beispiel liegt sie im Bereich des Wildwechsels der Wildkatze. Leider hat keine Umweltverträglichkeitsprüfung stattgefunden. Wir müssen in wenigen Jahren komplett aus den fossilen Rohstoffen aussteigen; für die energetische Nutzung stehen mit Wind und Sonne die Alternativen bereit, für die stoffliche Nutzung, etwa in der Chemieindustrie müssen wir vor allem auf Recycling, daneben unter anderem auf Biomasse oder CO2 aus der Luft setzen. Ein Ölbohrprojekt rentiert sich erst nach vielen Jahren, wenn der Ausstieg aus den Fossilen schon in seiner Endphase ist. Das muss bei allen Entscheidungen beachtet werden. Das Bergrecht ist sehr veraltet und bezieht Klima- und Umweltaspekte viel zu wenig ein und ermöglicht den Landesämtern keine Abwägungsentscheidungen. Eine Bergrechtsreform ist aktuell in Vorbereitung und ich freue mich, als zuständiger Berichterstatter im Umweltausschuss daran mitwirken zu können.
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Ich freue mich sehr, dass die Ortsgemeinde Otterstadt, die Verbandsgemeinde Rheinauen und der BUND sich jetzt so kurzfristig entschieden haben, gegen das Ölförderprojekt zu klagem.
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Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz
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Mit dem „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ stärken wir die Fähigkeit unserer Wälder, Auen, Moore und Gewässer, aber auch der städtischen Grüngürtel, klimaschädliche Gase zu binden und der Klimaerhitzung entgegenzuwirken.
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Gerade Hochmoore, aber zu einem kleineren Teil auch Niedermoore wie beispielsweise das Niedermoor Maudacher Bruch in Ludwigshafen dienen dem Klimaschutz. In Mooren werden über lange Zeiträume große Mengen an Kohlenstoff in den Boden eingebunden: Die Reste abgestorbener Pflanzen werden nicht – wie an trockenen Standorten – unmittelbar zersetzt, sondern verwandeln sich unter der Wasseroberfläche langsam zu Torf, in dem der Kohlenstoff gespeichert bleibt. In Deutschland sind derzeit jedoch 92 Prozent der Moorböden entwässert. Meist werden sie als Acker- oder Weideland oder zum Torfabbau genutzt. Durch den Kontakt mit der Luft beginnen sich die über Jahrhunderte und Jahrtausende angesammelten Pflanzenreste in kurzer Zeit zu zersetzen und setzen dabei den eingebundenen Kohlenstoff als CO2 frei. Diese Emissionen beliefen sich in 2020 auf rund 53 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente, ein Anteil von etwa 7,5 Prozent der gesamten nationalen Treibhausgas-Emissionen. Neben den erheblichen Emissionen bedeutet die Entwässerung eines Moores aber auch den Verlust der dort heimischen Tier- und Pflanzenwelt und der ausgleichenden Wirkung im Wasserhaushalt. Moore können Wasser in der Landschaft speichern.
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Bis 2026 stellt das Bundesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 4 Milliarden Euro für Moorschutz- und andere Projekte zur Verfügung, ein wirklich großer Betrag für den Klimaschutz. Klimaschutz ist immer auch Gesundheitsschutz, das ist mir als Arzt sehr wichtig
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Aktiv-Wettbewerb der Bundeszentrale für politische Bildung
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Auch in diesem Jahr schreibt die Bundeszentrale für politische Bildung ihren Aktiv-Wettbewerb aus. Bis zum 31.08.2023 können sich Projekte aus dem ganzen Bundesgebiet bewerben, die sich auf vorbildliche Weise für Demokratie und Toleranz einsetzen. Dotiert ist die Auszeichnung mit einem Geldpreis in Höhe von 2.000 € bis 10.000 €.
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Neben Projekten, die ein demokratisches Miteinander fördern, sich gegen Antisemitismus und Diskriminierung einsetzen oder Prävention gegen politischen Extremismus betreiben, liegt der Schwerpunkt 2023 auf Projekten, die sich gegen Frauen*hass engagieren und sich für die Durchsetzung von Frauen*rechten einsetzen, die mit intersektionalen Ansätzen Barrieren abbauen und die Islamfeindlichkeit bekämpfen.
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Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an: armin.grau.ma06@bundestag.de
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Investitionsprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
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Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat das Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ gestartet. Es ermöglicht uns, bundesweit kommunale Vorhaben und Investitionen direkt aus dem Bundeshaushalt zu fördern.
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Das Programm setzt auf Städte und Gemeinden, die – auch im Projektverbund - Klimaschutz und Klimaanpassung hochwirksam fördern wollen und deshalb Projekte mit hohem Innovationspotential, hohem Investitionsvolumen und hoher fachlicher Qualität einreichen und mit zeitnaher Wirksamkeit/Umsetzbarkeit realisieren wollen. Ein sehr zeitgemäßes und inhaltsoffenes Programm also, welches der Bund ab einer Mindesthöhe von 500.000 € beantragter Fördersumme unterstützt. Die Zuschusshöhe des Bundes auf die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben beträgt bis zu 75 %. Bei Vorliegen einer Haushaltsnotlage kann sich der kommunale Eigenanteil nochmals reduzieren. Auch Dritte können in die Förderung (bis zu einem best. Sockelbetrag) einbezogen werden.
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Vom 15.06.2023 bis 15.09.2023 können Städte und Gemeinden als Antragsberechtigte Projektskizzen zur Förderung von (mehrjährigen) Projekten einreichen. Hier der Link zum Förderaufruf und allen weiteren Unterlagen: http://www.bbsr.bund.de/klima-raeume
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Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an: armin.grau.ma06@bundestag.de
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Bürger*innen Sprechstunde im Wahlkreisbüro
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Eine Möglichkeit mit mir ins Gespräch zu kommen, gibt es während meiner regelmäßig stattfindenden Sprechstunde. Dafür nehme ich mir am Mittwoch, dem 12. Juli von 10:00 bis 13:00 Uhr Zeit. Wenn Ich Sie bei einem konkreten Anliegen unterstützen kann, nehmen Sie bitte Kontakt mit meinem Wahlkreisbüro auf. Gesprächsanmeldungen sind über meine Mitarbeiterinnen im Wahlkreisbüro möglich. Ich freue mich, von Euch und Ihnen zu hören.
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BMEL: Tierhaltungskennzeichnung und Änderung des Baurechts im Bundestag beschlossen
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Warum die Tierhaltungskennzeichnung ein großer Schritt für eine zukunftsfeste Tierhaltung ist, lesen Sie hier.
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In der Presse: Krankenhausreform wird Leben retten
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Die Rheinpfalz berichtet hier zu meiner Einschätzung.
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Aktuelles: Ein Gewinn für alle - Ampel bekämpft Fachkräftemangel und gestaltet Strukturwandel mit der Wirtschaft
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Warum die Gesetze zur Fachkräfteeinwanderung und Aus- und Weiterbildung einen Gewinn für die gesamte Gesellschaft darstellen, lesen Sie hier.
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