Gestern (24.10.2023) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf 60 Seiten eine Industriestrategie veröffentlicht.
Dazu erklärt der Grüne Bundestagsabgeordnete Armin Grau aus Altrip:
„In der Industriestrategie macht Robert Habeck wichtige Aussagen, die große Bedeutung haben für unsere Region: „Deutschland soll als starker Industriestandort inklusive Grundstoffindustrie in Zeiten der Umbrüche bewahrt bleiben.“ Energieintensive Industriezweige wie die Chemieindustrie hatten 2021 einen Anteil am gesamten Energieverbrauch der deutschen Industrie von rund 77 Prozent. Die Produktion energieintensiver Branchen ging seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine deutlich zurück, ohne sich bisher zu erholen. Dagegen waren die nicht-energieintensiven Industrien bemerkenswert widerstandsfähig. Deswegen ist für die energieintensiven Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, der Brückenstrompreis für die nächsten Jahre so wichtig. Als Gegenleistung müssen die Unternehmen Standortsicherung, Tariftreue und die Einhaltung der Klimaziele garantieren. So erhalten wir Arbeitsplätze in unserer Region. Ganze Brachen kaputt gehen zu lassen, ist keine Option. FDP und Kanzler sollten das jetzt beherzigen.
Das Strategiepapier umfasst alle wichtigen Aspekte moderner Industriepolitik von der Fachkräftesicherung bis zum Schutz vor unlauterem Wettbewerb. Für unsere Region sind auch die sogenannten Differenzverträge wichtig, mit denen klimaschonende Produktion gefördert wird, bis sie selbst international wettbewerbsfähig ist; dann fließen Fördergelder an den Staat zurück. Das vorgelegte Papier zeigt wie moderne Industriepolitik geht.“