Pressemitteilung anlässlich der gestrigen Bund-Länder-Runde zur Krankenhausreform

Zur geplanten Krankenhausreform und der Zusammenarbeit von Bund und Ländern nimmt der Grüne Bundestagsabgeordnete und Arzt Armin Grau aus Altrip, Mitglied im Gesundheitsausschuss und zuständig für Krankenhauspolitik wie folgt Stellung:

„Ziel der Krankenhausreform ist es, die medizinische Versorgung der Menschen in unserem Land auf hohem Niveau zu sichern trotz Fachkräftemangel und knappen Finanzen. Ohne Reform würden wir schnell in eine wachsende Krise geraten. Das wissen Bund und Länder. Krankenhauspolitik ist kompliziert. Der Bund ist gesetzlich für das Vergütungssystem, die Länder sind für die Investitionen und die Krankenhausplanung zuständig. Für eine erfolgreiche Reform ist es wichtig, beide Aspekte gleichzeitig anzupacken. Zukünftig werden die Kosten für die Vorhaltung von Leistungen separat vergütet. Dafür werden einheitliche Leistungsbereiche (z. B. Stroke Units) und Leistungsebenen bundesweit definiert. Es ist richtig, dass die Länder einzelne Ausnahmen von den bundesweiten Vorgaben festlegen können. Die Situation ist in der Pfalz einfach anders als etwa in Berlin. Dabei besteht jetzt auch Einigkeit zwischen Bund und Ländern. Ich bin optimistisch, dass wir in den Verhandlungen weiter gut vorankommen. Man spürt, dass der Erfolgsdruck zusammenschweißt.“

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