Pressekommentar zum Ergebnispapier Landwirtschaft/Umwelt der Koalitionsverhandlungen 27. März 202527. März 2025 Zum Ergebnispapier der AG 11 Ländliche Räume, Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt in den Koalitionsverhandlungen äußert sich der Grüne Umwelt- und Gesundheitspolitiker Armin Grau wie folgt: „Die Planungen von CDU/CSU…
Pressemitteilung zum Zustrombegrenzungsgesetz 2. Februar 20253. Februar 2025 Zum Abstimmungsergebnis über das „Zustrombegrenzungsgesetz“, das von der CDU/CSU eingebracht worden war, äußert sich der Grüne Bundestagsabgeordnete Armin Grau aus Altrip wie folgt: „Es ist gut, dass das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union…
Pressemitteilung zum Thema Kommunale Altschulden 31. Januar 202531. Januar 2025 Zum Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Bundesbeteiligung bei den Kommunalen Altschulden äußert sich der Grüne Bundestagsabgeordnete Armin Grau wie folgt: „Ich begrüße es sehr, dass die Bundesregierung jetzt einen Gesetzentwurf beschlossen…
Pressemitteilung: Bundestag beschließt Rechtsanspruch auf Gewalthilfe 31. Januar 202531. Januar 2025 Diese Woche konnten sich Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Union in einem historischen Schulterschluss gemeinsam auf das Gewalthilfegesetz einigen. Das Gewalthilfegesetz regelt einen individuellen Rechtsanspruch auf Beratung und…
Pressemitteilung zum Beschluss des GVSG – Wichtige Verbesserungen in der hausärztlichen Versorgung 31. Januar 202531. Januar 2025 Auf der Zielgeraden der Legislaturperiode haben Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP noch entscheidende Verbesserungen für die gesundheitliche Versorgung erreicht durch den gestrigen Beschluss des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) im Deutschen Bundestag.…
Einigung beim Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz und Entbudgetierung hausärztliche Versorgung 20. Januar 202520. Januar 2025 Zur Einigung zwischen den Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beim Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz erklärt der Grüne Bundestagsabgeordnete Armin Grau, Mitglied im Gesundheitsausschuss: „Auf den letzten Metern haben wir uns…
Pressemitteilung zum Zustrombegrenzungsgesetz 2. Februar 20253. Februar 2025 Zum Abstimmungsergebnis über das „Zustrombegrenzungsgesetz“, das von der CDU/CSU eingebracht worden war, äußert sich der Grüne Bundestagsabgeordnete Armin Grau aus Altrip wie folgt: „Es ist gut, dass das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union…
Pressemitteilung: Bundestag beschließt Rechtsanspruch auf Gewalthilfe 31. Januar 202531. Januar 2025 Diese Woche konnten sich Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Union in einem historischen Schulterschluss gemeinsam auf das Gewalthilfegesetz einigen. Das Gewalthilfegesetz regelt einen individuellen Rechtsanspruch auf Beratung und…
Einigung beim Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz und Entbudgetierung hausärztliche Versorgung 20. Januar 202520. Januar 2025 Zur Einigung zwischen den Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beim Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz erklärt der Grüne Bundestagsabgeordnete Armin Grau, Mitglied im Gesundheitsausschuss: „Auf den letzten Metern haben wir uns…
