Mit einer Kleinen Anfrage hat die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bundesregierung zur Situation von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft befragt und dabei die einzelnen Bundesländer in den Blick genommen.
Im Jahr 2024 waren in Rheinland-Pfalz 16.317 ausländische Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft beschäftigt, 11.525 Männer und 4.792 Frauen. Damit lag Rheinland-Pfalz nur knapp hinter Nordrhein-Westfalen, dem Bundesland mit der höchsten Zahl an Saisonarbeitskräften. Rund drei Viertel der Arbeitskräfte kamen aus Rumänien, über 20 Prozent aus Polen. Die meisten Saisonarbeitskräfte werden in Rheinland-Pfalz im Gemüseanbau sowie im Anbau von Wein- und Tafeltrauben beschäftigt.
Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) besichtigt als zuständiger Unfallversicherungsträger die Betriebe mit Saisonarbeitskräften zur Einhaltung von Arbeits- und Gesundheitsvorschriften. Obwohl in Rheinland-Pfalz über 20 Prozent der Saisonarbeitskräfte in Deutschland beschäftigt sind, finden hier aber den Angaben der Bundesregierung nur rund sieben Prozent der Begehungen statt.
Zu den Antworten der Bundesregierung äußert sich Armin Grau, Sprecher für Arbeit und Soziales und Gesundheitsexperte der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Abgeordneter aus dem Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal wie folgt:
„Saisonarbeitskräfte leisten enorm wichtige Dienste für unsere Landwirtschaft und unsere Ernährung. Diese Leistung sollten wir stärker wertschätzen. Es ist bedauerlich, dass die Bundesregierung zu wichtigen Fragen der Gesundheitsversorgung der Saisonarbeitskräfte keine Antworten geben kann, etwa zur Frage, wie oft Saisonarbeitende trotz bestehender Versicherung keinen Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten haben.
Als Arzt in Ludwigshafen habe ich etliche Saisonarbeiter behandelt und erleben müssen, dass die gängigen Gruppenversicherungen wichtige Behandlungen nicht beinhalten, wie z. B. eine Reha nach Schlaganfall. Noch schwer krank wurden Menschen dann in ihr Heimatland zurückverlegt. Deshalb sollten auch Saisonarbeitskräfte künftig in der Gesetzlichen Krankenversicherung versichert sein. Etliche Landwirte sorgen dafür bereits heute freiwillig.
Auch die Frage, wie oft der Mindestlohn umgangen wird, etwa indem Unterbringungs- und Verpflegungskosten in überhöhter Weise angerechnet werden, beantwortet die Regierung nicht.
Wir brauchen dringend eine bessere Datenbasis und genauso viele Kontrollen wie in anderen Bundesländern – zum Schutz der Saisonarbeitskräfte und zum Schutz der großen Mehrheit an Landwirten, die ihre Saisonarbeitskräfte gut bezahlen und gut versichern.“
Link zur Kleinen Anfrage „Situation von Saisonarbeitskräften und gesundheitspolitische Auswirkungen“: https://dserver.bundestag.de/btd/21/057/2105704.pdf