Am Donnerstag (21.09.2023) debattiert der Bundestag erstmalig das Krankenhaus-Transparenzgesetz, das der Krankenhausreform vorausgeht. Dazu äußert sich Prof. Dr. Armin Grau (B90/Die Grünen), Berichterstatter für Krankenhauspolitik, wie folgt:
„Mit dem geplanten Krankenhaus-Transparenzgesetz und dem darin vorgesehenen Krankenhaus-Atlas schaffen wir eine wirksame Entscheidungshilfe für Patient*innen. Der Krankenhaus-Atlas soll Informationen zu Leistungsangebot, Qualitätsaspekten und ärztlichem bzw. pflegerischen Personal in den verschiedenen Kliniken patientengerecht bereitstellen. So sollen Patient*innen künftig einfacher erkennen können, welche Krankenhäuser in ihrem konkreten Behandlungsfall eine qualitativ gute Versorgung bieten. Außerdem schafft es Anreize für Kliniken, die Qualität zu verbessern.”
„Klar ist aber auch, dass das Transparenzgesetz definitiv keine „Krankenhausplanung durch die Hintertür“ darstellt. Das hat man zuletzt insbesondere aus dem Süden der Republik häufiger gehört. Wir setzen hier 1:1 um, worauf sich Bund und Länder in den Eckpunkten zur Krankenhausreform geeinigt haben. Da können die Länder jetzt nicht wirklich überrascht sein und Ablehnung signalisieren.“
