Aufgrund eines Antrags von CDU/CSU wurde am Donnerstag abend im Deutschen Bundestag über das Thema Rohstoffversorgung diskutiert.
In seiner Rede hat der Grüne Bundestagsabgeordnete Armin Grau aus Altrip, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Umweltauschuss auf die Notwendigkeit von konsequentem Umwelt- und Bevölkerungsschutz im Bergbau hingewiesen und dabei auch auf das Ölförderprojekt in Otterstadt verwiesen.
„Ich habe in einem bergrechtlichen Genehmigungsverfahren als Kommunalpolitiker erlebt, was passiert, wenn der Rahmen falsch gesetzt ist. Da wird ein Öl-Förderprojekt nur rund 400 m von der Wohnbebauung auf freiem Ackerundtrotz schützenswerter Arten genehmigt und jetzt natürlich beklagt. Wenn wir die Akzeptanz der Bevölkerung verspielen, erweisen wir der Rohstoffsicherheit in Deutschland einen Bärendienst. Wirtschaftliche Interessen und die Interessen der Anwohner müssen in Einklang gebracht werden“, so Grau in seiner Rede.
In diesem Zusammenhang verweist Grau auf den Koalitionsvertrag, in dem vereinbart wurde, den Rohstoffabbau zu erleichtern und gleichzeitig ökologische Belange zu stärken.
Eine zuverlässige Versorgung mit Rohstoffen ist für unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand wichtig. Daher sprach sich Grau für verlässliche Lieferketten und das Vermeiden einseitiger Abhängigkeiten von einzelnen Ländern aus. Dabei müsse aber weltweit auf hohe Standards im Umwelt- und Bevölkerungsschutz geachtet werden. Außerdem setzt er auf mehr Recycling und Kreislaufwirtschaft, um den Ressourcenverbrauch zu vermindern.
Anders als einen Einstieg in weitere Ölförderungen beurteilt Grau die Gewinnung von Erdwärme und Lithium, die einen wichtigen Beitrag für ein klimaneutrales Wirtschaften liefern. „Es ist gut, wenn wir in Zukunft etwa Lithium bei mir zu Hause im Oberrheingraben gewinnen und dabei gleichzeitig Erdwärme nutzen; diese Gewinnung muss und kann umweltverträglich erfolgen und kann einen wichtigen Beitrag zur Batterieproduktion leisten“, führt Grau in seiner Rede aus.
