Strukturreformen für ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem – MdB Grau mit Haushaltsrede im Bundestag
Im Rahmen der derzeitigen Haushaltswoche im Deutschen Bundestag hat Prof. Dr. Armin Grau, Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Rheinland-Pfalz (Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal) in einer Plenumsrede wichtige Projekte innerhalb des Gesundheitsetats der Ampel-Koalition herausgestellt und deutlich gemacht:
„Wir brauchen eine Strukturreform für die Krankenhäuser und einen Ausbau der sektorenübergreifenden Versorgung – nur so machen wir unser Gesundheitssystem zukunftssicher.“
Grau betont, dass aufgrund des Ukraine-Krieges und der aktuell hohen Inflation die Pandemie in der öffentlichen Aufmerksamkeit in den Hintergrund geraten sei. Aber: die Pandemie sei nicht vorbei – vielmehr noch: Sie hat die ohnehin angespannte Lage in der Gesundheitsversorgung weiter verschlimmert. Der Bundestagsabgeordnete Grau mahnt an: “Ich habe die Pandemie 2 Jahre lang im Krankenhaus miterlebt und weiß, wie hart der Kampf aller Beschäftigten am Krankenbett war und ist: Sorgen aufgrund des hohen Krankenstands, des Fachkräftemangels und der dadurch nicht besetzbaren Stellen.“
Gleichwohl macht Grau, selbst langjähriger Arzt, klar: „Wir in der Ampel-Regierung haben mit unserer Politik und mit unserem Haushalt im Gesundheitsbereich die richtigen Antworten auf diese Sorgen. Durch den Corona-Rettungsschirm greifen wir den Krankenhäusern bis zum 30. Juni finanziell unter die Arme. Mit dem Pflegebonusgesetz erhöhen wir außerdem die Abschlagszahlungen auf das Pflegebudget auf 200 €. Damit schaffen wir rasch Liquidität für die Krankenhäuser.” Nichtsdestotrotz versichert Grau, dass die Ampel-Regierung die angespannte finanzielle Situation der Krankenhäuser und die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter*innen im Blick hat. Wir wissen, dass wir je nach Verlauf der Pandemie auch nach dem 30.06 nachsteuern müssen.“
Zudem hat Grau in seiner Rede wesentliche Projekte für die Legislaturperiode benannt: „Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, dass eine Finanzierungsreform der Krankenhäuser künftig Vorhaltekosten berücksichtigt; damit wirken wir nachhaltig dem bisherigen Fehlanreiz zu immer höheren Fallzahlen entgegen. Wir stoppen den Hamsterradeffekt in den Krankenhäusern, der die Arbeitsbedingungen so verschlechtert hat – im Übrigen etwas, was Herr Spahn nie angegangen ist”. Darüber hinaus seien Verbesserungen in unserem Gesundheitssystem nur mit einem Ausbau der sektorenübergreifenden Versorgung zu erreichen.
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