PM Armin Grau, MdB zu Äußerungen des Bundeskanzlers gegen das Arbeitszeitgesetz

Zur Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz, er wolle gern das Arbeitszeitgesetz abschaffen, nimmt Armin Grau, Sprecher für Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, wie folgt Stellung:

„Mit der Kettensäge gegen dieses Gesetz vorgehen zu wollen, zeugt von fehlendem Sachverstand und bemerkenswerter sozialer Ignoranz. Den Arbeitgebenden zu unterstellen, sie hielten sich ohnehin nicht an dieses Gesetz, ist eine Beleidigung für alle rechtskonform arbeitenden Unternehmen. Das ist die nächste Entgleisung des Friedrich Merz.

Wir haben in Deutschland ein modernes Arbeitszeitgesetz, das die Gesundheit der Arbeitnehmenden schützt, auch den Arbeitgebenden Rechtssicherheit gibt und sich mit vertretbarem bürokratischem Aufwand umsetzen lässt. Das Arbeitszeitgesetz hat mir als Leitendem Arzt im Zusammenwirken mit Tarifverträgen 20 Jahre lang eine flexible Arbeitszeitplanung in einer großen Klinik ermöglicht.“

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