Zum heutigen Bericht in der Rheinpfalz „BASF-Standort: Übel mahnt Berlin zu handeln“ nimmt der Grüne Bundestagsabgeordnete Armin Grau wie folgt Stellung:
„Die chemische Industrie und vor allem die Grundstoffchemie stehen zweifellos vor sehr großen Herausforderungen. Die Besorgnis, die der Standortleiter der BASF Uwe Liebelt zum Ausdruck bringt, ist daher gut nachvollziehbar. Falsch ist aber, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Übel suggeriert, Berlin handle nicht längst. Mit dem Weiterbildungs- und dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz wirkt die Ampel dem beklagten Fachkräftemangel entgegen, mit einem neuen, sehr breit angelegten Bürokratieentlastungsgesetz mindern wir unnötige Bürokratie. Wir Grünen hätten gerne einen Industriestrompreis für die energieintensive Industrie eingeführt, aber auch die jetzigen Regelungen entlasten die Chemische Industrie bei den Stromkosten. Jahrzehntelange einseitige Abhängigkeit von russischem Gas haben uns in die Sackgasse geführt. Mit dem zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Wasserstoffnetze sorgt die Ampel für tragfähige Lösungen für die Zukunft, gerade für die Chemische Industrie. Die Arbeitsplätze am Standort Ludwigshafen sind für die Menschen in unserer Region sehr wichtig, für ihren Erhalt ist ein gemeinsamer Einsatz erforderlich.”
