Anlässlich des diesjährigen Krankenhausgipfels, der heute stattfindet, betont der Grüne Berichterstatter für Krankenhauspolitik und Arzt, Prof. Dr. Armin Grau, die Wichtigkeit des geplanten Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG):
„Die Reform wird die Qualität stärken, falschen ökonomischen Anreize entgegenwirken und die finanzielle Planungssicherheit für die Kliniken verbessern, auch kurzfristig durch die Möglichkeit der vollständigen und unterjährigen Anpassung an Tarif- und Sachkostensteigerungen. Wir als Ampel-Koalition wissen, dass die wirtschaftliche Situation vieler Kliniken sehr angespannt ist. Gerade aus diesem Grund duldet die Krankenhausreform keinen weiteren Aufschub oder Verzögerungen, wie es der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gaß fordert. Ohne eine wirksame und zeitnahe Krankenhausreform würden noch viel mehr Krankenhäuser in existenzielle wirtschaftliche Not geraten und ein unkontrolliertes Kliniksterben wäre die Folge.
Klar ist auch, dass der Gesetzesentwurf sowohl auf den Vorschlägen der Regierungskommission als auch auf den zwischen Bund und Ländern vereinbarten Eckpunkten beruht. Im aktuell laufenden parlamentarischen Verfahren werden wir besonders die Wirksamkeit dieser wichtigen Reform in den Blick nehmen und dort entsprechend nachschärfen, wo es notwendig ist, um Qualität und Wirtschaftlichkeit der Krankenhäuser im Sinne der Patientinnen und Patienten sowie des Personals verlässlich und flächendeckend in unserem Land zu steigern. Hierzu werden wir auch in einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss die Einschätzungen von Expertinnen und Experten sowie der Verbände aus der Praxis berücksichtigen.”
