Am 15. März soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Pflegeheimen, Krankenhäusern und anderen Einrichtungen wirksam werden. Unionsbundesländer rücken jetzt von der Umsetzung des Gesetzes ab. Ende Februar steht auch der neue Protein-Impfstoff Novavax zur Verfügung.
Dazu erklärt Prof. Dr. Armin Grau, Bundestagsabgeordneter und Gesundheitspolitiker der Grünen aus Rheinland-Pfalz (Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal):
„Es ist wichtig und richtig, die Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht jetzt wie beschlossen umzusetzen. So schützen wir verletzliche Gruppen wie Patient*innen und Pflegebedürftige vor Ansteckung. Auch CDU/CSU haben in Bundestag und Bundesrat dieser Impfpflicht zugestimmt. Wenn Bundesländer wie Bayern den Beschluss jetzt nicht umsetzen wollen, zeigt dies wie verantwortungslos und widersprüchlich die Politik von Teilen der Union ist. Es bleibt auch unklar, welche konkreten Vorgaben des Bundes in Sachen einrichtungsbezogene Impfpflicht einigen CDU-Ministerpräsidenten noch fehlen. Es ist gut, dass Rheinland-Pfalz am eingeschlagenen Kurs festhält.“
Im Hinblick auf den Einsatz des Novavax-Impfstoffes ergänzt Grau: „Erfreulicherweise steht mit Novavax in Kürze ein Protein-Impfstoff in Deutschland zur Verfügung. Ich hoffe, dass viele Ungeimpfte, die z.B. keine mRNA-Impfstoffe wollten, sich jetzt damit impfen lassen. Ungeimpfte in Einrichtungen mit anstehender Impfpflicht sollten Novavax zeitnah und bevorzugt erhalten. Glücklicherweise ist die Impfrate beim Personal in den Einrichtungen in Rheinland-Pfalz bereits besonders hoch und es steht für die bislang Ungeimpften genügend Novavax-Impfstoff zur Verfügung. Für die Zeit nach der Omikron-Welle müssen wir die Impflücken jetzt so schnell wie möglich schließen, um endlich aus der Pandemie herauszukommen.“
