Nach der Bekanntgabe der neuen Krankenhausplanung des Landes Rheinland-Pfalz und der vorgesehenen Umwandlung der Stadtklinik Frankenthal in eine Regioklinik fordern die Grünen Frankenthal klare Perspektiven für Beschäftigte und Patienten.
Gesundheitsminister Clemens Hoch hat am Dienstag die neue Krankenhausplanung des Landes und die Zuteilung der Leistungsgruppen vorgestellt. Damit ist nun offiziell, dass die Stadtklinik Frankenthal künftig zu einer Regioklinik werden soll. Die Grünen in Frankenthal – Fraktion und Parteivorstand – haben sich dazu bereits in den vergangenen Tagen mit dem Grünen Bundestagsabgeordneten, Gesundheitspolitiker und Arzt Armin Grau ausgetauscht.
„Wir haben in der Ampelregierung das Konzept der Regiokliniken eingeführt. Regiokliniken sind an geeigneten Standorten insbesondere im ländlichen Raum sinnvoll, weil sie ambulante und stationäre Versorgung verbinden und eine feste Vergütung nach Tagessätzen anstelle von Fallpauschalen erhalten. Damit kann finanzielle und Versorgungssicherheit geschaffen werden.“ erläutert Prof. Dr. Armin Grau die politische Grundlage auf Bundesebene.
Irritiert zeigt sich Grau jedoch über die Umsetzung durch das Land. „Es ist unverständlich, dass erst vor wenigen Tagen bekannt wurde, dass die Stadtklinik Frankenthal möglicherweise zu einer Regioklinik umgewandelt werden soll. Das Land spricht von einer Umsetzung zum 1. Januar 2027 oder später. Eine klare Planung sieht anders aus.“ Dadurch entstehe erhebliche Verunsicherung bei Beschäftigten und der Bevölkerung. Zudem sei schwer nachvollziehbar, dass in den vergangenen Jahren unter anderen planerischen Voraussetzungen Millionen in die Klinik investiert worden seien. „Die Menschen in der Region brauchen jetzt rasch Klarheit und ausreichend lange Übergangsfristen.“
Die Frankenthaler Grünen kritisieren zugleich Versäumnisse auf kommunaler Ebene. Unter der CDU-geführten Stadtregierung seien nach ihrer Auffassung wertvolle Jahre verloren gegangen, in denen tragfähige Zukunftskonzepte für die Klinik hätten entwickelt und umgesetzt werden müssen. Andere Krankenhäuser in der Region hätten sich frühzeitig strategisch aufgestellt.
Auch die örtlichen Rahmenbedingungen müssten stärker berücksichtigt werden, betonen die Grünen. Angesichts zahlreicher Baustellen und Verkehrsprobleme stelle sich die Frage, wie realistisch es sei, innerhalb von 30 Minuten ein anderes Krankenhaus zu erreichen.
Mit Blick auf die Zukunft gerichtet sind aber auch sie kämpferisch eingestellt: „Die Grünen Frankenthal stehen weiterhin für eine wohnortnahe und umfassende medizinische Versorgung. Es ist uns völlig unverständlich, wie das Land nach den ganzen Versprechungen, insbesondere noch vor dem Wahlkampf und angesichts der Millionen Investitionen der vergangenen Jahre, nun diesen Weg beschreiten will“, heißt es abschließend. „Die Beschäftigten der Stadtklinik brauchen tragfähige Perspektiven. Gerade angesichts der alternden Bevölkerung muss eine gute Versorgung vor Ort erhalten bleiben.“ Die Grünen wollen sich daher weiterhin für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Klinikstandorts Frankenthal einsetzen.