Die Ampel-Koalition im Bund ist heute seit 2 Jahren im Amt. Auf diese 2 Jahre zurückblickend erklärt der Grüne Bundestagsabgeordnete aus Altrip Prof. Dr. Armin Grau (Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal):
„Seit dem historisch erstmaligen Amtsantritt einer Ampel-Koalition auf Bundesebene werden die Menschen in Deutschland und auch die Bundesregierung von nationalen sowie globalen Krisen begleitet: Die Corona-Pandemie, der brutale Angriffskrieg Russlandsauf die Ukraine, der auch einen Angriff auf die Sicherheits- und Friedenordnung in Europa darstellt, Inflation und Energiekrise und nicht zuletzt der abscheuliche Terror der Hamas in Israel. Diese multiplen Krisen stimmen nachdenklich und machen betroffen.
Für uns als Ampel standen aber auch Klimaschutz, Gerechtigkeit und die Modernisierung unseres Landes im Zentrum unserer Politik der vergangenen 2 Jahre.
Wir haben den Ausbau der erneuerbaren Energien maßgeblich gesteigert. In Kombination mit dem vorgezogenen Kohleausstieg in West-Deutschland 2030 haben wir damit Deutschland langfristig auf den Kurs von sauberer und günstiger Energie gebracht.
Mit der Erhöhung des Mindestlohns, der Einführung des Bürgergelds oder auch mit dem Start in die Kindergrundsicherung sorgen wir für Gerechtigkeit und finanzielle Sicherheit – auch für die Menschen in unserer Region um Ludwigshafen. Die erwerbsgeminderten Rentner*innen im Bestand stellen wir durch einen pauschalen Zuschlag in Höhe von bis zu 7,5 Prozent besser. Das ist nicht nur ein Baustein zur Linderung von Armut, sondern auch ein Zeichen der Anerkennung. Auch profitieren viele Menschen in unserer Region von dem 49€-Deutschlandticket. Es garantiert Mobilität für viele Menschen – auch bei niedrigen Einkommen.
Aber auch in der restlichen Wahlperiode haben wir noch viel vor: Die Klimakrise bekämpfen wir mit der Natur als natürlicher Verbündeter und schützen Moore und Auen. Die Bahn wollen wir endlich wieder zuverlässig machen. In der Landwirtschaft werden wir gemeinsam mit Landwirt*innen den Tierschutz stärken. Mit dem Demokratiefördergesetz schaffen wir endlich den Rahmen, um das Engagement gegen Demokratiefeinde und Hass besser und langfristiger zu fördern.
Trotz der multiplen Krisen gibt es viele gute Gründe, um zuversichtlich zu bleiben.“
