In dieser Woche beschließt der Bundestag den Haushalt für das Jahr 2024. Mit Blick auf den Gesundheitsetat macht der Gesundheitspolitiker und Arzt, Prof. Dr. Armin Grau (Bündnis 90/Die Grünen) klar:
„Auch wenn es insgesamt keine einfachen Haushaltsverhandlungen waren, konnten wir sicherstellen, dass sich der Haushalt im Gesundheitsbereich für das Jahr 2024 in einer Größenordnung von vor der Pandemie bewegt. Das ist ein sehr beruhigendes Signal.“
„Darüber hinaus setzen wir ein klares Zeichen für die Zukunft: Klimaschutz und Gesundheitsversorgung müssen stärker zusammengedacht werden. Der Gesundheitssektor trägt rund 5-6 Prozent zu den klimaschädlichen Emissionen bei, davon die Krankenhäuser den größten Teil. Deswegen ist es genau richtig, dass der Haushaltsausschuss die Länder dazu auffordert, entsprechende Förderprogramme zur energetischen Sanierung ihrer Krankenhäuser bereitzustellen und den jahrelangen Investitionsstau zu überwinden.
Wichtig ist es auch, dass der Haushaltsausschuss fordert, das Kriterium der Nachhaltigkeit fest im Krankenhausfinanzierungsgesetz zu verankern. Damit wird die Förderfähigkeit von energetischer Sanierung und Klimaschutz klargestellt und vereinfacht. Das sind richtungsweisende Schritte auf dem Weg zu einem klimaneutralen Gesundheitswesen.“
