Auf seiner Sommertour in der sitzungsfreien Zeit des Deutschen Bundestags hat der GRÜNE Bundestagsabgeordnete und Arzt Prof. Dr. Armin Grau aus Altrip bei Ludwigshafen in dieser Woche zusammen mit GRÜNEN Kommunalpolitikerinnen das Klinikum Pirmasens besucht.
Von Seiten des Krankenhauses nahmen der Geschäftsführer Martin Forster, sein Stellvertreter Christian Koob, der Ärztliche Direktor Dr. Rolf Bächle und der Vorsitzende des Betriebsrats Jeremy Lang teil. Felicitas Lehr, Vorsitzende des Kreisverbands der Grünen Pirmasens und die Stadträtin Annette Sheriff waren ebenfalls beteiligt.
Zur aktuell geplanten Krankenhausreform erläutert Prof. Grau: „Leider machen rund 80% der deutschen Krankenhäuser aktuell Verluste. Personalmangel, Fallzahlrückgang, zu geringe Investitionen der Länder und ein reformbedürftiges Finanzierungssystem im Bund sind die Hauptgründe dafür.
Die Krankenhausreform, die im Herbst beschlossen werden soll, ist daher ganz dringend notwendig, um für die Kliniken finanzielle Sicherheit zu schaffen und um die Versorgung der Menschen zu sichern und zu verbessern.“ Herr Forster stellt die aktuelle Situation des Klinikums Pirmasens ausführlich dar und betont: „Für uns Krankenhäuser ist Planungssicherheit existentiell, wir müssen endlich wissen, was gelten soll. Die jetzigen Bedingungen treiben die Krankenhäuser in den Ruin.“ Dr. Bächle stellt die Probleme bei der Gewinnung von Ärzten in den Vordergrund. „Mit einem Stipendienprogramm unterstützen wir Medizinstudierende finanziell, wenn sie anschließend zu uns in die Beschäftigung kommen. In dem schwierigen Umfeld ist das ein wichtiger Beitrag, um junge Ärztinnen und Ärzte zu finden.“ Frau Lehr und Frau Sheriff betonen, dass das Klinikum Pirmasens immens wichtig ist für die Versorgung der Menschen in der gesamten Region.“ Abschließend stellte Armin Grau fest:
„Ich nehme aus dem vertraulichen Gespräch eine Reihe wichtiger Anregungen mit nach Berlin.“
Zum Hintergrund:
Seit Ende 2022 bereitet die Bundesregierung eine umfassende Krankenhausreform vor mit dem Ziel, die Krankenhausplanung in Zukunft nach Leistungsbereichen wie Herzmedizin oder Schlaganfallversorgung und nicht mehr nach Betten zu strukturieren. An den Leistungsbereichen hängen Qualitätskriterien, die die Kliniken erfüllen müssen, und so genannte Vorhaltebudgets, die eine finanzielle Absicherung schaffen. Die Bezahlung erfolgt nur noch zu 40% durch Fallpauschalen. Den bisherigen Fehlanreizen zu immer mehr stationären Aufnahmen und zu besonders lukrativen operativen Leistungen wird so entgegengewirkt. Einzelne Krankenhäuser, vor allem im ländlichen Raum, sollen zu sektorübergreifenden Versorgungszentren weiterentwickelt werden, in denen eine wohnortnahe Grundversorgung sichergestellt wird und die ambulante sowie stationäre Leistungen erbringen werden. Die Länder teilen die Leistungsgruppen zu und bestimmen, welche Kliniken sektorübergreifende Versorgungszentren werden. Die Kosten der Reform teilen sich Bund und Länder.
