Bundesverkehrsminister Schnieder hat sich kürzlich für einen vierspurigen Ausbau der B10 ausgesprochen.
Dazu äußern sich die Landtagsabgeordnete Lea Heidbreder und der Bundestagabgeordnete Armin Grau aus Rheinland-Pfalz wie folgt:
„Der Ausbau der B10 stellt einen gravierenden Eingriff in die Natur im Pfälzerwald dar, für den eine gute Rechtfertigung notwendig wäre. Gegen einen vierspurigen Ausbau gibt es aber immer mehr sehr gewichtige Argumente. Der Ausbau der B10 wurde 2016 in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Wie der Bundesrechnungshof 2025 festgestellt hat, haben sich seither wesentliche Rahmenbedingungen erheblich verändert, nach denen sich der Bedarf und die Wirtschaftlichkeit des Projekts beurteilen. Der Verkehr hat sich deutlich geringer entwickelt als erwartet, dafür haben sich die Kosten fast verdoppelt. Das muss Minister Schnieder zur Kenntnis nehmen“, so Lea Heidbreder.
Armin Grau führt aus: „Minister Schnieder muss zunächst einmal seine Hausaufgaben machen und das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) für den B10-Ausbau insgesamt und die einzelnen Bauabschnitte neu berechnen. Das hält auch der Bundesrechnungshof für unabdingbar. Dabei könnten umwelt- und klimarelevante Aspekte eine höhere Bewertung erfahren und sich die Wirtschaftlichkeit des Projekts neu darstellen. Bevor das NKV neu festgestellt wurde, sind Vorfestlegungen nicht sachdienlich.“