Datenschutzerklärung

Wir wissen, dass Sie dem Thema Datenschutz große Bedeutung beimessen. Deshalb ist uns der Schutz Ihrer persönlichen Daten ein wichtiges Anliegen.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung

Die verantwortliche Mitarbeiterin meines Büros für Datenschutz ist Laura Stenz. Sie können sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Laura Stenz
Wahlkreisbüro Prof. Dr. Armin Grau, MdB
Burgunder Platz 7A, 67117 Limburgerhof
E-Mail: armin.grau.ma04@bundestag.de
Telefon: 06236 5005123

Warum erheben wir personenbezogenen Daten?

Persönliche Daten, die Sie uns elektronisch übermitteln, z.B. Ihren Namen, Postanschrift, E-Mail-Adresse oder andere persönliche Angaben, werden von uns nur zum jeweils angegebenen Zweck verwendet und sicher verwahrt.

Rechtsgrundlage und Hosting
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 DSGVO. Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Zugriff auf Daten haben, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis, der Sie eingewilligt haben, einer rechtliche Verpflichtung, die dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen. Unser Anliegen im Sinne der DSGVO (berechtigtes Interesse DSGVO Art. 6 Abs. 1f) ist die Verbesserung unseres Angebotes und unseres Webauftritts. Wir haben unseren Webhoster (GREENSTA Öko-Webhosting, teuto.net Netzdienste GmbH, Niedernstr. 26, 33602 Bielefeld) nach Art. 28 DSGVO mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragt. Zum Zweck der Bereitstellung und der Auslieferung der Website werden Verbindungsdaten verarbeitet. Zum bloßen Zweck der Auslieferung und Bereitstellung der Website werden die Daten über den Aufruf hinaus nicht gespeichert. Zum Betrieb der Website werden die Verbindungsdaten und weitere personenbezogenen Daten zusätzlich im Rahmen diverser anderer Funktionen bzw. Dienste verarbeitet. Darüber wird im Rahmen dieser Datenschutzerklärung bei den einzelnen Funktionen bzw. Diensten im Detail informiert. Die Erbringung der vertraglich vereinbarten Datenverarbeitung findet in Deutschland statt.

Server Log Files

Zum Zweck der Überwachung der technischen Funktion und zur Erhöhung der Betriebssicherheit unseres Webhosts werden Verbindungsdaten verarbeitet. Die Dauer der Verarbeitung ist auf 10 Tage beschränkt. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist das berechtigte Interesse (unbedingte technische Notwendigkeit eines Server Log Files als grundlegende Datenbasis zur Fehleranalyse und für Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen des durch Ihren Aufruf ausdrücklich gewünschten Dienstes „Website“) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Verwendung von Cookies

Die Nutzung unserer Webseite ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich, mit Ausnahme der anonymisierten IP-Adresse, die automatisch übermittelt wird.
Mit Hilfe von „Cookies“ können Informationen aus einer Website an Ihre Bedürfnisse angepasst werden. Ein Cookie ist ein Datenelement, das eine Website an Ihren Browser schicken kann, um es dort auf Ihrem System zu speichern.

Gelegentlich nutzen auch wir temporäre Cookies, damit wir Sie effektiver unterstützen können, wenn Sie auf eine solche Website zurückkommen. Sie haben jedoch die Möglichkeit, Ihren Browser so einzustellen, dass er Sie davon in Kenntnis setzt, wenn Sie ein Cookie erhalten. Dann können Sie selbst entscheiden, ob Sie dies akzeptieren möchten oder nicht.

Firefox (Windows): →Extras →Einstellungen →Datenschutz →Chronik nach benutzerdefinierten Einstellungen anlegen
Firefox (Linux): →Bearbeiten →Einstellungen →Datenschutz →Chronik nach benutzerdefinierten Einstellungen anlegen
Internet Explorer: →Extras →Internetoptionen →Datenschutz →Erweitert

Anmeldungen von Besucher*innen beim Sicherheitsdienst des Deutschen Bundestages

Um Gäste in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages empfangen zu können, ist die vorherige Anmeldung – unter Angabe von Vor- und Nachname sowie Geburtsdatum der Gäste – durch die Abgeordneten- oder Verwaltungsbüros über das digitale Anmeldeverfahren des Deutschen Bundestages notwendig. Wir möchten Sie hiermit darüber informieren, dass besagte Daten infolge dieser Anmeldung an die Polizei beim Deutschen Bundestag weitergereicht werden, die eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Vorgangsbearbeitungssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und Informationssystem der Polizei (INPOL) durchführt. Mit dem Übersenden Ihrer Daten erklären Sie sich mit diesem Vorgehen einverstanden.

Kontaktformular

Auf unserer Website besteht die Möglichkeit, durch ein Kontaktformular direkt mit uns in Kontakt zu treten. Nach Absenden des Kontaktformulars erfolgt eine Verarbeitung der von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten durch den Verantwortlichen zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage auf Grundlage der von Ihnen durch das Absenden des Formulars erteilten Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bis auf Widerruf.
Es besteht keine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten. Die Nichtbereitstellung hat lediglich zur Folge, dass Sie Ihr Anliegen nicht übermitteln und wir dieses nicht bearbeiten können.
Durch die Nutzung des Kontaktformulars stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Eingabe durch reCaptcha zu, der den Missbrauch des Formulars durch automatisierte Anfragen unterbindet. Bei der Nutzung des Kontaktformulars verarbeiten wir mit dem Dienst Google reCaptcha, Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland als gemeinsame Verantwortliche Ihre personenbezogenen Daten zum Zweck der Vermeidung nicht menschlicher und automatisierter Eingaben. Dabei ermöglichen wir dem Dienst das Setzen von Cookies, die Erhebung von Verbindungsdaten und Daten ihres Webbrowsers. Zudem ermöglichen wir dem Dienst die Berechnung einer User-ID zur eindeutigen Identifizierung des Users im Rahmen des von Google betriebenen Werbenetzwerkes. Daten werden auf Ihrem Gerät für die Dauer von bis zu zwei Jahren gespeichert.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs 1 lit. a DSGVO. Die Nichterteilung der Einwilligung hat zur Folge, dass die Nutzung von reCaptcha und des Kontaktformulars nicht möglich ist.

Der Google Konzern übermittelt Ihre personenbezogenen Daten in die USA. Die Rechtsgrundlage für die Datenübermittlung in die USA ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 49 Abs 1 lit a iVm Art. 6 Abs 1 lit a DSGVO in Verbindung mit §25 TTDSG. Sie wurden bereits vor Erteilung Ihrer Einwilligung informiert, dass die USA über kein den Standards der EU entsprechendes Datenschutzniveau verfügt. Insbesondere können US Geheimdienste auf Ihre Daten zugreifen, ohne dass Sie darüber informiert werden und ohne dass Sie dagegen rechtlich vorgehen können. Der Europäische Gerichtshof hat aus diesem Grund in einem Urteil den früheren Angemessenheitsbeschluss (Privacy Shield) für ungültig erklärt.

Kontaktaufnahme und routinemäßige Löschung von personenbezogenen Daten

Findet eine Kontaktaufnahme über das Kontaktformular oder per Email statt, werden die eingegebenen Daten für den Zweck der Beantwortung, der Dokumentation der Antwort, der Information oder Zusammenarbeit intern verarbeitet und gespeichert.

Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gelöscht.

Weiterleitung an Dritte bei Anfragen

Können wir der Anfrage entnehmen, dass sie eigentlich – dem Inhalt oder der Zuständigkeit nach – an eine andere Abgeordnete oder einen anderen Abgeordneten, an eine Gliederung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN oder eine andere Fraktion, Landtags- oder Europafraktion, gerichtet ist, so leiten wir sie an diese weiter.

Abgesehen hiervon geben wir keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter, es sei denn, wir sind aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen dazu verpflichtet. Hierbei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.

Verwendung von Social-Media-Buttons mit Datenschutz (Shariff) für Facebook, Twitter, Youtube, Google+
Wir verwenden teilweise sogenannte Social-Media-Buttons für das Teilen von Inhalten auf Facebook, Twitter und Google+. Diese Buttons tauchen unterhalb von Artikeln auf und können zum Empfehlen einzelner Artikel in den sozialen Medien genutzt werden. Die Buttons werden auch zur Aktivierung der Darstellung von Facebook- und Twitter-Feeds verwendet und sind mit „Mit Facebook verbinden“ sowie „Mit Twitter verbinden“ gekennzeichnet. Sobald diese Buttons aktiviert werden, wird eine Verbindung zu den Servern von Facebook, Twitter, Youtube oder Google+ hergestellt und NutzerInnendaten werden an die externen Server übermittelt.

Weitere Informationen zur Initiative von heise.de für eine 2-Klick-Methode namens „Shariff“

Einbindung von Google Maps
Diese Website verwendet Google Maps API, um geographische Informationen visuell darzustellen. Darüber sammelt Google auch Daten über die Besucher der Webseite, die anschließend verarbeitet und genutzt werden. Weitere Informationen über die Datenverarbeitung sind in den Google-Datenschutzhinweisen beschrieben: www.google.com/intl/de/policies/privacy/. Im Google-Datenschutzcenter können persönliche Einstellungen geändert und angepasst werden.

Weitere Anleitungen zur Verwaltung der persönlichen Daten bei Verwendung von Google-Produkten gibt es auf der von Google betriebenen Webseite http://www.dataliberation.org/

Eingebundene YouTube-Videos
Diese Webseite verwendet eingebundene YouTube-Videos und damit Inhalte des Drittanbieters Google. Ob solche Einbettungen von Inhalten Dritter in dieser Form im Einklang mit der europäischen DSGVO stehen, ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt.

Bereits beim Aufruf einer Seite mit eingebetteten Video besteht eine direkte Verbindung zu Google-Servern und diese legen Cookies auf dem Endgerät der NutzerInnen ab. Dafür ist es nicht notwendig, das Video anzuschauen.

Der von Google für Einbettungscodes angebotene „Erweiterte Datenschutzmodus“ funktioniert nur für Videos, die in einem Textfeld via Embedcode eingebunden werden, nicht aber für Lösungen bei denen mit einer Youtube-URL gearbeitet wird, was für Redakteure und die automatisierte Darstellung von Inhalten wesentlich praktischer ist. Zudem werden dann zwar keine Cookies, dafür aber andere Dateien im sogenannten „Web Storage“ (oder auch „local storage“) des Browsers abgelegt.

Wir haben keinen Einfluss auf Umfang und Verwendung der Daten und machen entsprechend unseres Kenntnisstandes ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Google Nutzerdaten und IPs entsprechend seiner Datenschutzrichtlinien verwenden und auch für geschäftliche Zwecke nutzen kann.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch YouTube (Google) finden Sie unter www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Links zu anderen Websites
Sie finden auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet. Nach Anklicken des Links haben wir keinen Einfluss mehr auf die Verarbeitung der übertragenen Daten (wie zum Beispiel der IP-Adresse oder der URL, auf der sich der Link befindet). Für die Verarbeitung solcher Daten durch Dritte können wir daher keine Verantwortung übernehmen. Wir können keinerlei Verantwortung für Inhalt, Gestaltung und die Datenschutzbestimmungen dieser Seiten übernehmen.

Widerspruchsrecht

Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Grundlage des berechtigten Interesses erfolgt, haben Sie das Recht gegen diese Verarbeitung zu widersprechen. Sofern keine zwingenden schutzwürdigen Gründe für die Verarbeitung unsererseits vorliegen, wird die Verarbeitung Ihrer Daten auf Basis dieser Rechtsgrundlage eingestellt. Zudem haben Sie das Recht, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zweck der Direktwerbung zu widersprechen. Im Fall des Widerspruchs werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr zum Zweck der Direktwerbung verarbeitet. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerspruch verarbeiteten Daten wird durch den Widerspruch nicht berührt.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Im Fall der Einwilligung in den Erhalt des Newsletters kann der Widerruf Ihrer Einwilligung durch Klick auf den Abmeldelink erfolgen. In diesem Fall wird eine Verarbeitung, sofern keine andere Rechtsgrundlage besteht, eingestellt. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf verarbeiteten Daten wird durch den Widerruf nicht berührt.

Betroffenenrechte

Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Anspruche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Rheinland-Pfalz ist das der zuständige Landes-Datenschutzbeauftragte.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Eine jeweils aktuelle Version ist an dieser Stelle verfügbar. Bitte suchen Sie die Website regelmäßig auf und informieren Sie sich über die geltende Datenschutzerklärung.

Stand: März 2023