Zu dem gestern vorgestellten und von den Krankenkassen in Auftrag gegebenen Gutachten zur Krankenhausstruktur und zur gesundheitlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz nimmt der Grüne Bundestagsabgeordnete und Arzt Armin Grau wie folgt Stellung:
„Rheinland-Pfalz hat heute eine gute Krankenhausversorgung. Der zukünftig zunehmende Fachkräftemangel und die heute schon schlechte wirtschaftliche Situation vieler Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz machen aber deutlich, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Zwischen Januar 2023 und Juni 2024 haben acht Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz Insolvenz angemeldet. Die Insolvenzverfahren zielen auf den Erhalt der Kliniken, drei andere Krankenhäuser im Land haben 2023 aber einfach geschlossen. Das Gutachten nennt als eine Ursache die besonders hohe Zahl kleinerer Krankenhäuser in unserem Land, die kaum wirtschaftlich zu betreiben sind.
Die Krankenhausreform, die im Herbst beschlossen werden soll, gibt den Ländern die Mittel an die Hand, um die Probleme zu lösen. Durch die Zuweisung von Leistungsgruppen statt wie bisher von Betten, können die Länder für eine sinnvolle Schwerpunktbildung der Krankenhäuser sorgen und so die Versorgung sichern und wirtschaftlich tragfähige Kliniken schaffen. Die neuen sektorübergreifenden Versorgungseinrichtungen ermöglichen eine wohnortnahe Grundversorgung und eine bessere Verzahnung mit den Arztpraxen. Zusammen mit weiteren Gesetzesänderungen wird so eine patientengerechte Ambulantisierung von Leistungen ermöglicht, die nach dem Gutachten in Rheinland-Pfalz besonders wichtig ist. Der Transformationsfonds, der 50 Milliarden Euro über 10 Jahre zur Verfügung stellt, erlaubt den Neubau von Kliniken an zentralen Standorten und den Umbau von Krankenhäusern. Die Finanzierung der Vorhaltekosten und eine raschere Anpassung der Einnahmen an Inflation und Tarifsteigerungen stabilisieren die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser.
Ich bin optimistisch, dass es auf der Grundlage der Krankenhausreform in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland gelingt, den Umgestaltungsprozess erfolgreich zu bewältigen. Das Gutachten eröffnet eine wichtige Diskussion um die zukünftige Krankenhauslandschaft im Land, sicher werden aber nicht alle seine Empfehlungen umsetzbar sein. Wichtig ist es, die Menschen vor Ort rechtzeitig in die anstehenden Entscheidungen einzubinden.“
Prof. Dr. Armin Grau hat 35 Jahre als Neurologe in Krankenhäusern gearbeitet. Von 2003 bis 2022 hat er die Neurologische Klinik am Klinikum Ludwigshafen geleitet. Als Berichterstatter für Krankenhauspolitik und ambulante Versorgung ist er für die Grünen im Bundestag für die Krankenhausreform zuständig.
