Anlässlich des am Donnerstag im Deutschen Bundestag beschlossenen Digitalgesetzes und Gesundheitsdatennutzungs-Gesetzes, erklärt der Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Armin Grau von Bündnis 90/Die Grünen aus dem Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal:
Mit den Digitalgesetzen im Gesundheitswesen schaffen wir nachhaltige Verbesserungen für die Gesundheitsversorgung aller Patientinnen und Patienten. Jetzt bekommen alle Bürgerinnen und Bürger eine elektronische Patientenakte (ePA), jedem ist es aber frei sich gegen ihre Nutzung zu entscheiden (Opt-Out Möglichkeit). Damit wird endlich das große Potential der ePA gehoben. Mit der ePA wird es für alle Bürgerinnen und Bürger und die behandelnden Ärzte möglich sein, unkompliziert auf wichtige Gesundheitsdaten zuzugreifen. Gerade in Notfallsituationen ist es oft so wichtig, schnell Zugriff auf wichtige Gesundheitsinformationen zu haben, dafür schafft die ePA jetzt gute Lösungen.
Außerdem unterstützen wir mehr als zuvor Gesundheits- und Forschungseinrichtungen sowie die Gesundheitswirtschaft vor Ort. Dies hat eine besondere Bedeutung für die starken Standorte in Rheinland-Pfalz. Wir verbessern damit nicht zuletzt langfristig den Zugang aller Menschen zu neuen Gesundheitsinnovationen auf der Höhe der Zeit.
Durch die neuen Gesetze vereinfachen wir außerdem den Einsatz von Telemedizin. Arztpraxen können dadurch z.B. flexibler Videosprechstunden durchführen, das entlastet Patientinnen und Patienten und Praxen zugleich. Dadurch entsteht künftig ein leichterer Zugang zu spezialisierter Medizin, ohne dass dafür stets weite Fahrtwege auf sich genommen werden müssen. Die Förderung der Telemedizin war in Deutschland mehr als überfällig. Diesen Reformstau lösen wir auf.
Mit dem Digitalgesetz und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz machen wir also einen echten Schritt nach vorne und erreichen, dass wir mehr Innovationen zur Verbesserung für die individuelle Gesundheit von Patientinnen und Patienten für unsere zukunftsfeste Gesundheitsversorgung vor Ort.
