Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz hat nach dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zur Sozialversicherungspflicht von freiberuflich tätigen Poolärztinnen und -ärzten den Ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) in Rheinland-Pfalz deutlich reduziert. Sieben ÄBDs werden zum 1.Januar geschlossen und die Bereitschaftszeiten in den übrigen ÄBDs werden verkürzt. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete, Gesundheitspolitiker und Arzt Prof. Dr. Armin Grau (Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen):
„Die kassenärztlichen Vereinigungen haben den Sicherstellungsauftrag für die ambulante Notfallversorgung. Es ist sehr bedauerlich, dass die KV Rheinland-Pfalz sieben Ärztliche Bereitschaftspraxen in Rheinland-Pfalz schließt, die Bereitschaftszeiten in den übrigen verkürzt und den sogenannten Poolärzten gekündigt hat. Wichtig ist, dass die Versorgung der Bevölkerung immer gewährleistet ist und die Notfallambulanzen der Kliniken nicht über Gebühr beansprucht werden mit medizinischen Problemen, die keine Krankenhausversorgung erfordern.
Es ist der richtige Weg, wenn jetzt die gerichtlich festgestellte Sozialversicherungspflicht der Ärzte beachtet wird und die KV Rheinland-Pfalz dafür höhere Honorare an die Ärzte bezahlt. Unser Sozialversicherungssystem lebt von der Solidarität. Es wäre problematisch immer weitere Ausnahmeregelungen für immer mehr Berufsgruppen zu schaffen. Ich hoffe sehr, dass unter veränderten Vertragsbedingungen viele der bisherigen Poolärzte wieder in den Bereitschaftspraxen arbeiten werden und das Angebot bald wieder auf das alte Niveau ausgedehnt werden kann.
Das Thema Notfallversorgung werden wir im Bund im Rahmen einer Reform angehen. Es geht darum, die Notfallversorgung der Bevölkerung flächendeckend sicherzustellen und die Zusammenarbeit zwischen den niedergelassenen Ärzten und den KVen einerseits und den Kliniken andererseits zu verbessern. Angesichts der hohen Belastung der Ärzte und des Fachkräftemangels müssen unsere Strukturen auch in der Notfallversorgung effektiver werden und besser aufeinander abgestimmt sein.“
