Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Auch von meiner Seite vielen Dank für den Antrag der Union und den sachlichen Debattenbeitrag von Ihnen, Herr Dr. Gebhart. Beim Informationsportal Tiefe Geothermie stellt man sich die Frage, warum Sie nicht bereits in den Jahren Ihrer Regierungsverantwortung hier vorangegangen sind, und man stellt weiterhin fest, dass Ihr Antrag in den wesentlichen Punkten dem Eckpunktepapier des BMWK entspricht. Das freut uns. Wir arbeiten gerne mit Ihnen bei einem Deutschlandpakt für Erdwärme zusammen.
Wir als Grüne haben nämlich ambitionierte Ziele. Bis 2030 wollen wir als Ampelregierung 50 Prozent der Wärme klimaneutral erzeugen und mindestens 100 zusätzliche Projekte in der mitteltiefen und tiefen Geothermie anstoßen. Das bedeutet eine Erzeugung des Zehnfachen der heutigen Produktion. Da werden sowohl die oberflächennahe wie auch die tiefe Geothermie eine wichtige Rolle spielen. Die Planung für die Wärmenetze liegt in der Hand der Kommunen. In Schifferstadt, in meinem Landkreis, wurde unter einer grünen Bürgermeisterin zuerst ein kaltes Nahwärmenetz aufgebaut. Jetzt setzt man auch auf die Tiefengeothermie, vor allem für die Bestandsgebäude.
Es ist uns wichtig, dass die oberflächennahe Geothermie einfach möglich ist, um eine Breitenwirkung zu entfalten. Hier soll es schnell vorangehen. Die hydrothermalen Anlagen in der Tiefengeothermie zur reinen Wärmeversorgung sind in vielen Fällen heute schon ohne Förderung wirtschaftlich. Das sehen wir im Alpenvorland, im Oberrheingraben und in der norddeutschen Tiefebene. Ich selbst wohne im Oberrheingraben. Und ja, dort hat man eben auch schlechte Erfahrungen gemacht – Sie haben es zitiert, Herr Dr. Gebhart –, vor allem mit seismischen Ereignissen. Aber die Technik ist weiter, und jetzt gibt es in der Region wiederum eine große Bereitschaft zu neuen Tiefengeothermieprojekten mit und ohne Förderung von Lithium. Aber es gibt auch Sorgen in der Bevölkerung, und die nehmen wir ernst. Da braucht es auch viel Information.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Ein Punkt ist mir dabei wichtig: Schon vor rund 20 Jahren wurde in unserer Region nach Erdwärme gebohrt. Leider hat man damals kein heißes Wasser gefunden, sondern Öl,
(Reinhard Houben [FDP]: Kein Bier?)
anders als in Ihrem Beispiel aus Oberbayern. Es folgen jetzt immer neue Probebohrungen nach Öl, das wirklich besser im Boden bleiben sollte.
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Wir brauchen dringend Regelungen für solche Zufallsbefunde. Geothermie ist klimapolitisch vernünftig, die Ölförderung ist es nicht.
(Beifall der Abg. Dr. Manuela Rottmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Das erhebliche finanzielle Risiko einer Nichtfündigkeit wollen wir absichern. Wir wollen auch die gezielte Förderung von Forschung und Entwicklung, digitalisierte Verfahren, schnellere Genehmigungen. Da können wir gut zusammenarbeiten. Sie fordern Standardisierung im Naturschutzrecht. Da muss ich sagen: Es braucht immer die naturschutzfachliche Prüfung vor Ort. Es wird uns gelingen, genügend umweltverträgliche Erdwärmestätten zu erschließen und dabei Umwelt- und Klimaschutz in Einklang zu bringen. (C) Jüngst hat eine renommierte Studie gezeigt, dass sechs
von neun planetaren Grenzen überschritten sind, zuvorderst bei der Artenvielfalt.Fazit: Wir werden Mutter Erdes warmen Kern umweltverträglich und zügig und mit Augenmaß für unsere Wärmeversorgung nutzen.
Vielen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)
