Zur Veröffentlichung des Programmentwurfs des Bundesvorstands von Bündnis 90/Die Grünen für die Europawahl 2024 erklärt Prof. Dr. Armin Grau, Berichterstatter für Chemikalienpolitik im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages von Bündnis 90/Die Grünen:
„Mit einem Investitionsprogramm für sichere und nachhaltige Chemikalien (EU Sustainable Chemistry Act), wollen wir den Markthochlauf von Green Chemistry in Europa unterstützen. Damit wird ein wichtiger Impuls dafür gesetzt, unsere Chemie nachhaltig aufzustellen und zukunftsträchtige Jobs zu sichern.
Unsere Chemie ist ein wichtiger Arbeitgeber in zahlreichen Regionen Europas, so auch hier bei uns in Rheinland-Pfalz. Sie liefert die Bausteine für viele wichtige Dinge, mit denen wir im täglichen Leben in Berührung kommen, wie Kosmetik, Spielzeug oder Lebensmittelverpackungen.
Wo sich zeigt, dass Produkte zum Teil auch schädliche Bausteine enthalten, brauchen wir daher kluge Alternativen, einfach bessere Grundbausteine. Werden Produkte von Anfang an aus sicheren Bausteinen entworfen, legt das die Grundlage für eine effiziente Kreislaufwirtschaft und den Vorsprung im globalen Wettbewerb.“
Hintergrund: Das Europawahlprogramm wird auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen im November in Karlsruhe beschlossen. Es steht vor dem Hintergrund der vielfältigen krisenhaften Herausforderungen nach der Coronapandemie und durch Krieg und Klimaerhitzung unter dem Leitsatz „Was uns schützt.“
Viele auch verbrauchernahe Produkte, die auf den europäischen Binnenmarkt gebracht werden, enthalten auch heute noch zum Teil für Umwelt und Gesundheit schädliche Stoffe wie Per- oder Polyflourierte Substanzen (PFAS) oder Bisphenole.
