Im Rahmen der derzeitigen Haushaltswoche im Deutschen Bundestag hat Prof. Dr. Armin Grau, Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Rheinland-Pfalz (Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal) in einer Plenumsrede wichtige Projekte innerhalb des heute verabschiedeten Gesundheitsetats der Ampel-Koalition herausgestellt und deutlich gemacht:
„Wir erzielen mit dem heute verabschiedeten Gesundheitshaushalt viele wichtige Erfolge, die den Menschen im deutschen Gesundheitswesen, sowohl den dort arbeitenden Menschen als auch den Patientinnen und Patienten, zugutekommen.“
Grau betont, dass der Haushalt in Summe deutlich kleiner ist als in den Vorjahren und dies zunächst ein gutes Zeichen sei: „Glücklicherweise konnten wir auf viele corona-bedingte Ausgaben verzichten. Gleichwohl gilt es zu betonen: Die Pandemie ist mit deutlich über 100 Toten täglich nicht vorbei – wir sollten davon absehen, notwendige Vorsichtsmaßnahmen wie die Isolationspflicht vor dem Winter völlig fallen zu lassen. Wichtig sind auch die Mittel für die Erforschung von und Beratung bei Long-Covid, einem großen Problem für so viele Menschen.“
Zudem macht der langjährige Arzt Grau klar, welche wichtigen Projekte die Ampel in seinem Berichterstatter-Thema, der Krankenhauspolitik, schon jetzt umsetzt: „Kliniken und Pflegeeinrichtungen unterstützen wir angesichts steigender Energiekosten und der Inflation mit insgesamt 8 Milliarden Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds. So verhindern wir eine Pleitewelle im Gesundheitswesen und sichern die Versorgung der Patienten und die Arbeitsplätze vieler Beschäftigter, die schon so lange unter schwierigen Bedingungen arbeiten.“
„Über 5% der klimaschädlichen Emissionen kommen aus dem Gesundheitswesen, der größte Teil davon aus den Krankenhäusern. Dort sind dringend notwendige Investitionen in die Energieeffizienz unterbleiben, weil die Länder ihren Verpflichtungen bei der Investitionsfinanzierung nicht nachgekommen sind.
„Darüber hinaus lieg es uns mittelfristig am Herzen, die Krankenhäuser auch bei ihrem Umbau zu mehr Nachhaltigkeit und Energieeffizienz zu unterstützen, um die Abhängigkeit von Gas und Öl zu reduzieren und Kosten zu sparen. Perspektivisch soll so ein nachhaltiges und klimaneutrales Gesundheitswesen geschaffen werden.
„Hier müssen wir angesichts der Klimakrise dringend mit einem Sonderprogramm nachlegen, das auch die Haushälter*innen fordern.“
