Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Die Vorteile der Tiefengeothermie für die Wärmeversorgung liegen auf der Hand. Sie ist sauber und fast emissionsfrei, Tag und Nacht, im Sommer wie im Winter verfügbar und hat nur geringen Platzbedarf. Die Tiefengeothermie wird jetzt enorm wichtig für die kommunale Wärmeversorgung, vor allem für Bestandsgebäude, für den Umbau der Wärmenetze, aber auch für industrielle Prozesswärme.
Ich freue mich sehr, dass Sie von der Union jetzt so stark auf das Thema Geothermie setzen, nachdem Sie das Thema in der GroKo nicht so sehr auf der Agenda hatten.
(Dr. Andreas Lenz [CDU/CSU]: Doch!)
Sie haben sich von vermeintlich günstigem russischem Gas blenden lassen, was uns teuer zu stehen gekommen ist.
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD)
Wir räumen mit diesen Versäumnissen jetzt auf und planen, bis 2030 zu den heute 40 zusätzlich 100 Projekte anzustoßen und die Einspeisung aus Tiefengeothermie zu verzehnfachen.
Mit vielen Ihrer Forderungen rennen Sie offene Türen ein. Das BMWK bereitet längst den Weg für eine bundesweit zugängliche Datenbank mit Informationen zum lokalen geothermischen Potenzial und eine sogenannte Ampelkarte. Wir fördern Geothermie unter anderem mit der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze und entwickeln Instrumente zur Absicherung des Fündigkeitsrisikos.
Standardisierungen bei Umweltverträglichkeitsprüfungen, wie Sie es fordern, stoßen freilich an ihre Grenzen; denn Umwelt und Natur sind überall verschieden und bedürfen immer der lokalen Betrachtung. Aber sicher: Schnellere Genehmigungsverfahren und mehr Personal tun not. Und damit sind wir ganz schnell beim Thema Finanzen. Wir schlagen Ihnen vor, unsere Ideen für ein breites Investitionsprogramm unter Einschluss von Kommunen und Ländern zu unterstützen und auch die Schuldenbremse zu reformieren.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Als Erstes gilt es, Potenziale von Erdwärme aus Tiefbrunnen auszuschöpfen. Wo es möglich ist, sollen Untergrundspeicher oder Synergien wie bei der Lithiumförderung in Betracht gezogen werden. Erdwärme aus Festgestein bietet ein weiteres großes Potenzial, wenngleich hier sicherlich noch Forschung erforderlich ist.
Seismische Komplikationen hat man heute technisch viel besser im Griff. Bei der letzten Debatte hier bestand breite Einigkeit, dass wir aber mehr für Aufklärungsarbeit tun müssen und für eine breite Akzeptanz bei den Menschen in Deutschland werben müssen. Bei einem Projekt in meinem Landkreis ist geplant, dass die Bürgerinnen und Bürger die seismische Aktivität online verfolgen können. Bei Überschreitung von einem Schwellenwert wird dann die Bohrung gestoppt. Das schafft Vertrauen. Bürgerenergiemodelle können die Akzeptanz dann weiter erhöhen.
Zu Recht singen Sie das Hohelied auf die oberflächennahe Geothermie und schreiben von großer Akzeptanz in der Bevölkerung. Beim Gebäudeenergiegesetz haben Sie uns bei diesem Thema ideologische Verengung vorgeworfen; ich weiß nicht, wie das zusammenpasst. Den Ausbau der oberflächennahen Geothermie werden wir im Bürokratieentlastungsgesetz vereinfachen, auch um den stagnierenden Ausbau der Erdwärmepumpen zu beschleunigen.
Bei allen Formen der Erdwärme geht es voran.
Vielen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)
Vizepräsidentin Petra Pau:
Für die CDU/CSU-Fraktion hat nun Dr. Thomas Gebhart das Wort.
(Beifall bei der CDU/CSU)
