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Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,
liebe Freundinnen und Freunde,
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die letzte Woche war vom Rücktritt unseres Bundesvorstands (BuVo) geprägt, gefolgt vom Rücktritt und Parteiaustritt des Bundesvorstands der Grünen Jugend. Der BuVo möchte nach einer Reihe von sehr schlechten Wahlergebnissen von uns Grünen den Weg frei machen für einen Neustart ein Jahr vor dem geplanten Termin der nächsten Bundestagswahl. Unser BuVo hat selbst keine entscheidenden Fehler gemacht, übernimmt aber die politische Verantwortung für die für uns ungünstige Entwicklung. Dafür zolle ich allen meinen großen Respekt. Jetzt haben Franziska Brantner, Felix Banaszak und als Wahlkampfmanager Andreas Audretsch ihren Hut für die Wahl auf der Bundesdelegierten-Konferenz in den Ring geworfen. Das sind alles hochtalentierte Politiker*innen und sie wären definitiv eine gute Wahl. Wir haben viele gute Leute in unserer Partei und ich bin sehr optimistisch für das nächste Jahr.
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Jetzt zu mir: nach meiner intensiven und vielseitigen Sommertour durch Rheinland-Pfalz geht es nun wieder los – die Sitzungszeit des Bundestags hat am 9. September gestartet und ich möchte Euch gerne wieder von einigen der für mich wichtigsten Ereignisse aus Berlin berichten.
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In diesem Monat haben wir mit einer bewegenden Feierstunde das 75-jährige Bestehen des Bundestags gefeiert, in der für mich besonders die Rede des früheren FDP-Innenministers Gerhart Baum und die frische Perspektive der Historikerin Prof. Christina Marina hervorgestochen sind. Gerade in Zeiten, in denen unsere parlamentarische Demokratie unter Druck steht, ist es wichtiger denn je, dass unsere demokratischen Parteien zusammenhalten.
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Eine sportliche Abwechslung zwischendurch haben wir beim Bundestagslauf durch den Tiergarten bekommen – gemeinsam mit meinen MdB-Kolleg*innen Linda Heitmann, Franziska Krumwiede-Steiner, Maik Außendorf und Lukas Benner war ich Teil des grünen Teams. Außerdem habe ich die grüne Fraktion beim „Tag der Ein- und Ausblicke“ im Bundestag vertreten und dort den Umweltausschuss vorgestellt. Am grünen Büdchen hatte ich viele interessante Gespräche mit Bürger*innen, von der Forderung nach einem Klimageld bis hin zu Fragen rund um Gesundheitsförderung, 49€-Ticket und ökologischen Landbau.
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Ich freue mich auf die kommenden Wochen im Bundestag und die anstehenden Herausforderungen. Der grünen Fraktion geben derzeit besonders die Wahlergebnisse in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zu denken, aber dennoch bleibt unsere parlamentarische Arbeit nicht stehen: In Sachen Krankenhausreform geht es in großen Schritten voran, aktuell verhandeln wir meist drei Mal pro Woche sehr intensiv mit Minister Lauterbach und den Ampel-Fraktionär*innen!
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Anhörung der Krankenhausreform im Gesundheitsausschuss
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Am vergangenen Mittwoch hat im Gesundheitsausschuss des Bundestages die öffentliche Anhörung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) stattgefunden. Ich freue mich sehr darüber, dass die Einschätzungen der Verbände und Expert*innen aus der Praxis uns Rückenwind für die kommende Reform gegeben haben. Die Anhörung hat gezeigt: Allen Beteiligten ist klar, das Schlechteste für unser Krankenhauswesen wäre es, wenn die Reform nicht so bald wie möglich erfolgreich umgesetzt werden kann. Mit dem KHVVG gehen wir die erforderlichen Veränderungen aktiv und rasch an. Wir verhindern ein unkontrolliertes Sterben vor allem kleinerer Häuser und sorgen für eine qualitativ hochwertige Versorgung zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Ohne eine wirksame und zeitnahe Krankenhausreform würden noch viel mehr Krankenhäuser in existenzielle wirtschaftliche Not geraten und wir in der Ampel-Koalition wissen, dass die wirtschaftliche Situation vieler Kliniken ohnehin bereits sehr angespannt ist. Unsere Krankenhausreform duldet demnach keinen weiteren Aufschub.
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In der Anhörung am Mittwoch ist deutlich geworden, dass auch die Verantwortung der privaten Krankenkassen bei dieser Transformation nicht vernachlässigt werden darf. Die Finanzierung der Reform ist schließlich eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Expert*innen und Verbände haben außerdem dazu geraten, die Vorhaltefinanzierung als zentrale Säule der Reform bei der Kalkulation und Auszahlung sukzessive weniger fallbezogen erfolgen zu lassen. Durch die Vorhaltefinanzierung wollen wir sicherstellen, dass die Kliniken ihre finanzielle Planungssicherheit und Liquidität beibehalten und stärken können.
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Herausforderungen und Erfolge in der Wasserpolitik
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Unser Wasser ist in Gefahr, und wir müssen alles tun, um sicherzustellen, dass wir heute und in Zukunft genügend sauberes Wasser haben. Mit dem Fraktionsbeschluss „Genügend Gesundes Wasser – heute und morgen“ haben wir Grüne ein wichtiges Zeichen für den Schutz unseres wichtigsten Lebensmittels gesetzt und die großen Herausforderungen der Wasserpolitik der nächsten Jahre angesprochen. Trinkwasser für Menschen muss immer Vorrang haben, und wer Wasser verschmutzt, zum Beispiel durch Chemikalien oder Arzneimittel, muss für dessen Reinigung verantwortlich gemacht werden.
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Besonders wichtig ist, dass unser Boden wieder in der Lage ist, Wasser zu speichern, um uns vor Hochwasser und Dürre zu schützen und eine artenreiche, ökologische Landwirtschaft und gesunde Wälder zu fördern. Wie zentral dieses Thema ist, zeigen leider auch erneut die dramatischen Ereignisse der letzten Wochen in den von Hochwasser betroffenen Regionen in Osteuropa. Die Klimakrise verstärkt unweigerlich Extremwetterereignisse wie diese und wird durch die Klimaerhitzung auch zur Trinkwasserknappheit beitragen. Ein wirksamer Wasserrückhalt, großflächige Überschwemmungsgebiete und eine entschiedene Regulierung bei Wasserverschmutzung sind entscheidend, um diesen Gefahren zu begegnen. Den Fraktionsbeschluss und ein Kurzgutachten zu Hochwasser- und Dürrebetroffenen Regionen in Deutschland zum Nachlesen findet Ihr hier.
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Bundestagsrede zum Thema Gesundheit bei den Haushaltsberatungen
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Am 23. September habe ich bei den Haushaltsberatungen im Bundestag zum Thema Gesundheit gesprochen. Dabei war es mir ein Anliegen zu betonen, an welchen Punkten im Etat noch einmal nachgeschärft werden sollte. Unser Gesundheitssystem ist so teuer, weil wir — auch im internationalen Vergleich — zu viel auf Diagnostik und Therapie setzen und noch zu wenige Mittel für Gesundheitsförderung und Prävention bereitstellen. In diesem Bereich müssen wir genau hinsehen, wo gekürzt wird und wo wir mehr investieren sollten, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger auch finanziell effizienter zu schützen.
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Auch die Reformen, die wir uns im Rahmen des KHVVG vorgenommen haben, sowie der Transformationsfonds, den wir für die kommenden Veränderungen zur Verfügung stellen, werden zu einem effizienteren Gesundheitssystem beitragen. Eine zu hohe Zahl an Krankenhäusern, Betten und stationären Behandlungen ist teuer. Wir wollen den Ländern ermöglichen, ihre Krankenhauslandschaft stattdessen bedarfsgerecht zu gestalten und die knappen Finanzmittel dort wirkungsvoll einzusetzen, wo sie das Gesundheitspersonal und die Bürgerinnen und Bürger am meisten benötigen. Meine Rede zum Nachhören findet Ihr hier.
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Mein Wiederantritt bei der nächsten Bundestagswahl
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In einem Jahr findet die nächste Bundestagswahl statt und ich möchte erneut für die Grünen im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal antreten. Mitte September habe ich dafür bereits ein einstimmiges Votum des Kreisverbands Rhein-Pfalz für meine Kandidatur bekommen. Der Rhein-Pfalz-Kreis ist Teil von zwei Wahlkreisen und auch meine Kollegin Misbah Khan hat ein einstimmiges Votum für ihre Kandidatur im Wahlkreis Neustadt-Speyer erhalten. Wir hatten beide einen sehr guten Austausch mit den Mitgliedern unseres Kreisverbands und sind sehr dankbar für das große Vertrauen in uns und unsere Arbeit!
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Mein Engagement für die Krankenhausreform und die Verbesserung der ambulanten Versorgung soll auch nach der nächsten Bundestagswahl weitergehen. Mit diesen Gesetzen werden wir eine verlässliche Gesundheitsversorgung auf hohem qualitativem Niveau für unser Land ermöglichen. Dennoch werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode weitere Gesundheitsreformen brauchen und müssen insbesondere die Pflege stärken. Für unser aller Gesundheit, für mehr soziale Gerechtigkeit und für eine saubere und verlässliche Umweltpolitik möchte ich mich daher weiterhin in Berlin und in meinem Wahlkreis stark machen. Mein Bewerbungsvideo für die nächste Wahl könnt Ihr Euch unter anderem hier auf meinem Instagram-Account ansehen. Ich freue mich sehr, über Eure tatkräftige Unterstützung und wenn Ihr mich weiterhin auf diesem Weg begleiten wollt!
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Viele Kontakte in Sachen Reform unseres Gesundheitswesens
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Nach der Anhörung im Gesundheitsausschuss in Berlin bin ich auch weiterhin in ganz Deutschland — und natürlich besonders in Rheinland-Pfalz — für die Krankenhausreform unterwegs. Um die Reform so gut wie möglich auf die Gegebenheiten in den Krankenhäusern vor Ort anzupassen, befinde ich mich im ständigen Austausch mit verschiedenen Akteuren, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. So spreche ich in Rheinland-Pfalz zum Beispiel regelmäßig mit Vertreter*innen der Landesregierung, des Gesundheitswesens, mit engagierten Betriebsrät*innen, Pflegekräften und Ärzt*innen sowie mit interessierten Bürger*innen aus meinem Wahlkreis, um die möglichen Auswirkungen und das Potential der Reform gemeinsam auszuleuchten.
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Im September war ich unter anderem auf Einladung meines Fraktionskollegen Frank Bsirske in Wolfsburg, wo wir uns mit Betriebsrät*innen, Gewerkschaftsvertreter*innen und Vertreter*innen von Geschäftsführungen, Pflege und Ärzteschaft der Krankenhäuser in der Region über die aktuelle Lage der Kliniken und die bevorstehende Reform ausgetauscht haben. Außerdem habe ich die ökumenische Sozialstation Rhein-Pfalz Ost in Limburgerhof besucht, wo ich mit der Leiterin Ulrike Lahr und ihrem Team über die Themen Personalmangel, die hohen Eigenanteile der Pflegebedürftigen und das geplante Pflegeassistenz- und Pflegekompetenzgesetz der Ampel gesprochen habe.
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Diese und viele weitere wertvolle Einblicke nehme ich mit in meine Arbeit, um die Krankenhausreform so zu gestalten, dass sie den Bedürfnissen in den Regionen gerecht wird und unser Gesundheitssystem nachhaltig verbessert. Und auch pflegepolitisch steht noch viel auf meiner Agenda.
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02.10.2024, 19:30 Uhr: Webinar “Die Krankenhausreform: Was bedeutet sie für Rheinland-Pfalz?”
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In immer mehr Regionen unseres Bundeslandes machen sich Menschen Sorgen um den Fortbestand ihrer Krankenhäuser. Die Krankenhausversorgung wird zu einem wichtigen politischen Thema, sei es weil Krankenhäuser einfach schließen, ein Insolvenzverfahren eingeleitet wird oder Kommunen als Träger hohe Defizite ausgleichen müssen. Gesundheitsversorgung ist Daseinsvorsorge. Wir Grüne sind dem Ziel einer gut erreichbaren, qualitativ hochwertigen stationären und ambulanten Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung überall in unserem Land verpflichtet. Dies ist die Leitschnur für unser gesundheitspolitisches Handeln. Bedarfsnotwendige Krankenhäuser gilt es daher unbedingt zu erhalten und gegebenenfalls fortzuentwickeln. Josef Winkler, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag und ich möchten Euch daher dazu einladen, während der Online-Diskussion zusammen über die Krankenhausreform und die Situation der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz zu diskutieren.
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Meeting-ID: 854 1790 3759
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28.10.2024, 17:30 Uhr: Webinar “Natürlicher Klima- und Hochwasserschutz vor Ort“
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Zusammen mit Thomas Greiber vom Bundesamt für Naturschutz, Tom Kirschey vom Kompetenzzentrum Natürlicher Klimaschutz, Lara Möller vom Deutschen Städte und Gemeindebund und Rainer Ritthaler Bereichsleiter Umwelt und Klima der Stadt Ludwigshafen wollen wir über die Chancen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz vor Ort reden und Projekte in der Region um Ludwigshafen beleuchten. Gerne möchten wir Euch die Bedeutung von Mooren, Auen und Feuchtgebieten für den Klima- und Naturschutz näherbringen und zeigen, wie wir gemeinsam die Natur schützen und gleichzeitig den Klimawandel bekämpfen können.
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Natürliche Landschaften wie Moore, Auen oder Feuchtwiesen sind nicht nur artenreiche Lebensräume, sondern auch äußerst wichtige CO2-Speicher. Sie spielen eine zentrale Rolle im natürlichen Hochwasserschutz, indem sie Wasser in der Landschaft halten und somit als Puffer bei Überschwemmungen und Dürren wirken. Mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz investiert der Bund in die Wiederherstellung dieser Ökosysteme, um sowohl das Klima als auch die Artenvielfalt zu schützen. In unserem Webinar erfahrt Ihr, welche Maßnahmen bereits umgesetzt werden und wie auch Ihr euch vor Ort engagieren könnt. Dabei möchten wir auch genauer auf meinen Wahlkreis Ludwigshafen schauen.
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Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger
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Ich biete regelmäßig Bürger*innen-Sprechstunden im Wahlkreisbüro oder alternativ telefonisch sowie per Videokonferenz an. Austausch mit den Bürger*innen in meinem Wahlkreis ist mir sehr wichtig. Ich möchte mit Euch und Ihnen ins Gespräch kommen und erfahren, was Sie/Euch bewegt.
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Die nächsten Sprechstunden finden am Donnerstag, dem 24.10.2024, und Mittwoch, dem 30.10.2024, jeweils von 10.00 bis 13.00 Uhr am Burgunderplatz 7a in Limburgerhof statt. Auf Wunsch sind auch Telefon- und Zoom-Gespräche möglich. Um vorherige Anmeldung über das Wahlkreisbüro wird gebeten. Telefonisch ist das Büro unter der Rufnummer 06236 5005123 und per E-Mail an die Adresse armin.grau.wk@bundestag.de erreichbar. Termine für kommende Sprechstunden finden Sie unter: http://armingrau.de/kontakt/sprechstunde/ .
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Mein Beitrag im Deutschlandfunk “Streitkultur” zum Thema Organspende: Pro und Contra zur Widerspruchsregelung:
Den Beitrag finden Sie hier.
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Mein Statement zum Welt-Alzheimertag/Versorgung von Demenz-Patient*innen:
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Die Pressemitteilung finden Sie hier.
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Mein Statement zum Gutachten zur Krankenhausstruktur in Rheinland-Pfalz:
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Die Pressemitteilung finden Sie hier.
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Meine Pressemitteilung zur Knappheit bei Arzneimitteln für Kinder und Jugendliche:
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Die Pressemitteilung finden Sie hier.
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